Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
 
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen innerhalb dieses Internet-Angebots ist die
 
B2Web AG
Bächaustrasse 61
8806 Bäch SZ
Schweiz
 
im Folgenden B2Web AG genannt. www.printart.gallery, im folgenden PrintArt Gallery genannt, ist ein Angebot der B2Web AG.
 
 
1. Allgemeine Bestimmungen
 
Alle Verträge mit B2Web AG kommen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zustande. Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung durch B2Web AG. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.
 
 
2. Vertragsleistungen und Vertragsbeziehungen
 
B2Web AG stellt jeder Person auf Wunsch einen eigenen Künstler-Shop zur Verfügung, auf dem die Person eigene Bilder hochladen kann. Mit der Eröffnung eines Künstler-Shops wird diese Person zum Partner der B2Web AG. Der Partner kann sich seinen Künstler-Shop innerhalb der vorgegebenen Parameter selbst gestalten. Der Künstler-Shop wird auf der Internetpräsenz von B2Web AG eingebunden und beworben. Der Internetnutzer (künftig Kunde) hat die Möglichkeit, sich aus den Motiven des Künstler-Shops des Partners ein Bild nach den von B2Web AG vorgegebenen Parametern zusammenzustellen und über B2Web AG zu bestellen.
Durch eine Bestellung des Kunden kommt kein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Partner zustande, sondern ein Vertragsverhältnis wird ausschliesslich zwischen B2Web AG und dem Kunden vereinbart. B2Web AG übernimmt insoweit auch die Lieferung, Gewährleistung, Abrechnung und den Forderungseinzug gegenüber dem Kunden.
 
 
3. Verantwortlichkeit für das Angebot
 
Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Partners erfolgt im Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch B2Web AG. Der Partner garantiert durch das Hochladen eines Bildes, dass er über sämtliche Urheberrechte an dem Bild verfügt und es frei von Rechten Dritter ist. Insbesondere garantiert der Partner, dass das Bild keine Markenrechte wie auch sonstige Schutzrechte Dritter verletzt. Der Partner garantiert ferner, dass ein hochgeladenes Bild nicht gegen geltendes Recht verstösst.
 
Innerhalb des Internetangebots von PrintArt Gallery finden sich ausschließlich Bilder, die von Partnern gestaltet und eingepflegt werden. Für die in der PrintArt Gallery angebotenen Inhalte sind ausschließlich die Partner verantwortlich. B2Web AG übernimmt diese Inhalte erst und ausschließlich bei einer eingehenden Bestellung und der daraus resultierenden individuellen Warenproduktion.
 
 
4. Verfügbarkeit des Dienstes und Ausfall / Wartungsarbeiten
 
B2Web AG unterhält für seinen Dienst ein ständig überwachtes Server-System. Bei normallaufendem System ist gewährleistet, dass die Produkte des Partners bei B2Web AG ordnungsgemäss präsentiert werden, die Produkte durch die Nutzer abgerufen werden können und der Nutzer auf das Internetangebot des Partners weitergeleitet wird. B2Web AG gewährleistet insoweit eine ständige Verfügbarkeit seiner Dienste, ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit, welche durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von B2Web AG liegt.
Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Massnahmen, behält sich B2Web AG das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken. B2Web AG verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Partner und die Nutzer unter Berücksichtigung der entsprechenden Interessen vorzunehmen.
Bei einem Systemausfall, der weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten von B2Web AG, seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruht, besteht kein Schadensersatzanspruch.
 
 
5. Ablauf bei Bestellungen in der PrintArt Gallery
 
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die von Ihnen über den Button „In den Warenkorb“ ausgewählten Produkte werden Ihnen zum Abschluss des Bestellprozesses noch einmal in einer Bestellübersicht zusammengefasst. Hier können Sie alle im Rahmen des Bestellprozesses gemachten Angaben überprüfen und über die Schaltfläche „zurück“ ergänzen bzw. berichtigen. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ senden Sie Ihre Bestelldaten ab und erklären Sie verbindlich gegenüber B2Web AG, die dort aufgeführten Produkte erwerben zu wollen (Angebot). Ihr Angebot nehmen wir mit Eingang Ihrer Bestellung bei uns automatisch an. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine Bestell- und Vertragsbestätigung, in der die Details Ihrer Bestellung erneut aufgeführt sind.
Der Text Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und kann Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung auf Anfrage übermittelt werden.
 
 
 
6. Lieferung und Versand
 
(1) PrintArt Gallery liefert innerhalb der EU sowie einiger weiterer Staaten. Eine genaue Liste findet sich auf www.printart.gallery/de/gallery/shipping-and-payment.
(2) Der Kunde bezahlt eine Portopauschale, welche vom Wert der Bestellung, der Grösse des Produktes und dem Lieferort abhängig sein kann. Eine aktuelle Liste der Portopauschalen findet sich auf www.printart.gallery/de/gallery/shipping-and-payment. 
(3) Die maximale Lieferzeit beträgt drei Wochen ab Vertragsabschluss. In der Regel wird die Bestellung innerhalb von 3 Tagen bearbeitet und versandt.
(4) Im Falle einer unwahrscheinlichen Verletzung der unter (3) genannten Frist wird der Kunde von PrintArt Gallery mit Fristablauf unverzüglich und schriftlich (§ 126b BGB) unterrichtet. Der Kunde kann in der Folge ebenfalls unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht Gebrauch machen. 
(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit die Verzögerung von PrintArt Gallery weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. 
(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass die Nichtbelieferung von PrintArt Gallery nicht zu vertreten ist. PrintArt Gallery unterrichtet den Kunden unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Leistung. Die bereits erbrachte Gegenleistung wird gegebenenfalls zurück erstattet.
(7) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
(8) Im unwahrscheinlichen Fall der Nichtverfügbarkeit von für Ihre Bestellung benötigten Produktionsmitteln werden wir Sie unverzüglich unterrichten und nach Möglichkeit einen ungefähren Liefertermin nennen.
 
Preise
 
(1) Die angegebenen Preise sind für alle Besteller aus EU-Staaten und den Ländern Schweiz und Liechtenstein als Endpreise zu verstehen. Sie enthalten alle anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Massgeblich ist hierbei die Lieferadresse. 
 
(2) Die angegebenen Preise sind für alle Besteller außerhalb der EU-Staaten und den Ländern Schweiz und Liechtenstein als Nettopreise zu verstehen. Dies bedeutet, dass wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Empfängerlandes Mehrwertsteuer anfällt, diese zusätzlich beim Empfang der Ware zu entrichten ist. Möglicherweise müssen beim Empfang der Ware zusätzlich Einfuhrzölle entrichtet werden.
 
(3) Die Vergütung für unsere Leistungen nach Ziff. 2. dieser AGB ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisliste, die unter www.printart.gallery einzusehen ist und die wir im Rahmen des Bestellprozesses spezifizieren. Wir sind jederzeit berechtigt, die Preisliste für zukünftige Bestellungen ohne gesonderte Mitteilung zu ändern.
 
7. Abrechnung
 
Der Kaufpreis ist – zuzüglich Versandkosten – im Voraus per Überweisung, per Kreditkarte (MasterCard, VISA) oder mit PayPal zu zahlen, da eine Bestellung individuell für Sie gefertigt wird. Die Möglichkeit des Kaufs gegen Rechnung kann für Behörden und Großkunden im Einzelfall nach Prüfung von uns eingeräumt werden.
 
Bei der Kreditkartenzahlung wird Ihre Karte am folgenden Tag nach dem Absenden Ihrer Bestellung belastet.
Im Fall einer PayPal-Zahlung werden Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs automatisch zum Bezahldienst PayPal weitergeleitet. Der Ablauf der Zahlung richtet sich sodann nach den Bestimmungen von PayPal.
Wenn Sie Vorkasse als Zahlungsart wählen, erhalten Sie nach Bestellung eine Rechnung per Mail. Bitte überweisen Sie den fälligen Rechnungsbetrag unter Verwendung des Verwendungszwecks innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung auf das folgende Konto:
 
UBS AG Schweiz
Bahnhofstrasse 45
Postfach
CH-8098 Zürich
 
Kontonummer: 273-213029.01Y
IBAN: CH14 0027 3273 2130 2901 Y
BIC: UBSWCHZH80A
 
 
8. Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich B2Web AG das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat B2Web AG das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch B2Web AG gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht, insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.
 
 
 
9. Beanstandungen
 
(1) Sind Sie Kaufmann, haben Sie die ausgeführten Werke unverzüglich nach Ablieferung innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu untersuchen und uns gegebenenfalls unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen; § 377 HGB gilt uneingeschränkt.
(2) In allen anderen Fällen ist bei offen zu Tage tretenden Mängeln eine Rüge nur innerhalb einer Woche zulässig. Für die Fristberechnung sind der Zeitpunkt der Anlieferung, sowie der Tag des Eingangs des Rügeschreibens maßgebend.
(3) Bei Beanstandungen müssen uns sämtliche, zum Auftrag gehörende Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Andernfalls ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrüge nicht gewährleistet.
(4) Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen Sie nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für Sie ohne berechtigtes Interesse ist.
 
 
 
10. Gewährleistung
 
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Mass- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. B2Web AG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht. B2Web AG weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschliesslich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.
Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von den beworbenen Waren sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmässige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Grössen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiss Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, ausser die Abweichung bewegt sich ausserhalb des handelsüblichen Rahmens. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbusse durch mangelhafte Qualität der vom Partner oder Kunden übermittelten Bilddateien (z. B. "Auflösung" der Originalbilddateien) hervorgerufen wird.
 
Bei berechtigten Beanstandungen haben wir das Recht, nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist, Neuherstellung oder Nachbesserung vorzunehmen. Misslingt die Neuherstellung oder die Nachbesserung, so können Sie Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.
 
 
 
11. Lieferkonditionen
 
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Nach Auslieferung erhalten Sie von uns in der Regel eine Bestätigungs-E-Mail.
 
 
 
12. Lizenzen und Rechte
 
12.1 Gedrucktes, physisches Werk
 
Sie erwerben mit dem Kauf eines gerdruckten, physischen Werkes mit Inhalten aus der PrintArt GAllery nur das dingliche Eigentum an diesem. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nicht gestattet. Auch die öffentliche Ausstellung von erworbenen Kunstwerken kann im Einzelfall der Zustimmung des jeweiligen Künstlers bedürfen.
Sie dürfen das Werk beliebig weiterverkaufen.
 
12.2 Bildlizenzen, digitales Werk
 
Dieser Abschnitt beschreibt die Lizenzvereinbarung, die im Falle eines Lizenzkaufes zwischen Ihnen ("Lizenznehmer") und der B2Web AG ("Lizenzgeber") zustande kommt. Mit dem Herunterladen vom Bild erklären Sie sich mit den Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden.
 
12.2.1 Eigentum der Bilder
 
Alle Bilder der PrintArt Gallery sind urheberrechtlich geschützt. B2Web AG und/oder seine Partner besitzen oder kontrollieren Alle Rechte, auch das Urheberrecht an den Bildern. B2Web AG und/oder seine Partner behalten sämtliche Rechte an den Bildern wenn nicht ausdrücklich anders in in dieser Vereinbarung beschrieben.
 
12.2.2 Lizenzbedingungen
 
12.2.2.1 Lizenzfrei
 
B2Web AG räumt dem Lizenznehmer ein unbefristetes, weltweites, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Vervielfältigung, Übertragung und Anzeige, ganz oder in Teilen, ein. Das Recht gilt für alle Medien. Ausserdem erhält der Lizenznehmer das Recht, abgeleitete Arbeiten in Bezug auf das erworbene Bild zu erstellen. Ausgenommen von diesem Recht sind die Bestimmungen in Abschnitt 12.2.3.
Wenn Sie die Lizenz in Auftrag von Kunden erwerben, gilt die Lizenz ausschliesslich für einen Kunden. Für jeden weiteren Kunden muss eine neue Lizenz erworben werden.
Der Lizenznehmer darf das Bild ändern, zuschneiden oder anpassen. Der Lizenznehmer darf eine Sicherungskopie des Inhalts machen.
 
12.2.2.2 Web/Social-Lizenz
 
B2Web AG räumt dem Lizenznehmer ein weltweites, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Anzeige auf einer einzigen Website, einem einzigen Werbenetzwerk oder einem einzigen soziale Netzwerk ein. Ausgenommen von diesem Recht sind die Bestimmungen in Abschnitt 12.2.3
Wenn Sie die Lizenz in Auftrag von Kunden erwerben, gilt die Lizenz ausschliesslich für einen Kunden. Für jeden weiteren Kunden und für jede weitere Anzeige muss eine neue Lizenz erworben werden.
Der Lizenznehmer darf das Bild ändern, zuschneiden oder anpassen. Der Lizenznehmer darf eine Sicherungskopie des Inhalts machen.
Mögliche Anwendungen sind Werbebanner, Social Media-/Blog Posts oder redaktionelle Nutzung.
 
12.2.2.3 Lizenz für Wiederverkauf
 
B2Web AG räumt dem Lizenznehmer ein unbefristetes, weltweites, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Vervielfältigung, Übertragung und Anzeige, ganz oder in Teilen, ein. Das Recht gilt für alle Medien. Ausserdem erhält der Lizenznehmer das Recht, abgeleitete Arbeiten in Bezug auf das erworbene Bild zu erstellen. Ausgenommen von diesem Recht sind die Bestimmungen in Abschnitt 12.2.3 ohne Abschnitt „b“.
Integrieren Sie das Bild in gedruckter oder elektronischer Form in Produkte für den Wiederverkauf oder Vertrieb (einschließlich Vorlagen und Produkte „On Demand“) ohne Rücksicht auf die Größe der Druckauflage oder Produktionseinheiten (einschließlich einzelne Downloads), Bildschirmschoner oder Hintergrundbilder für mobile Geräte, Website-Designs, Präsentationsvorlagen, elektronische Grußkarten, Print Grußkarten, Business-Karten, T-Shirts und andere Kleidung oder Accessoires, Einkaufstaschen, Becher, Magneten, Kalender, Poster oder jede andere elektronische oder gedruckte Sache, sofern dieses Produkt:
a) Das Bild mit Worten und/oder anderen Grafiken kombiniert oder
b) Das Bild nicht der primäre Antriebsfaktor für den Verkauf dieses Produktes ist.
Wenn Sie die Lizenz in Auftrag von Kunden erwerben, gilt die Lizenz ausschliesslich für einen Kunden. Für jeden weiteren Kunden muss eine neue Lizenz erworben werden.
Der Lizenznehmer darf das Bild ändern, zuschneiden oder anpassen. Der Lizenznehmer darf eine Sicherungskopie des Inhalts machen.
 
12.2.3  Einschränkungen
 
Lizenznehmer dürfen nicht ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung:
 
a. Unterlizenzen verkaufen, abtreten, oder Rechte an Dritte übertragen.
 
b. Die Bilder in eine Vorlage einbinden, deren Zweck die Herstellung von elektronischen oder gedruckten Produkten ist, inklusive On-Demand Produkte sowie Website-Designs, Präsentationsvorlagen, elektronische Grußkarten, Visitenkarten, T-Shirts, Tassen, Kalender, Poster, Bildschirmschoner oder Hintergrundbilder für mobile Geräte oder andere elektronische oder gedruckte Sachen ohne eine Lizenz für diesen Zweck zu erwerben.
 
c. Endkunden zu Darstellungs- oder Werbezwecken Zugriff auf eine ungeschützte Bilddatei von mehr als 800 x 600 Pixel geben.
 
d. Die Bilder für Logos oder Markenzeichen verwenden.
 
e. Das Bild in pornografischem, diffamierendem, beleidigendem oder anderweitig rechtswidrigem Kontext verwemden.
 
f. Den unrichtigen Eindruck vermitteln, ausdrücklich oder implizit, dass der Lizenznehmer der Urheber des Bildes ist.
 
12.3.4 Produktanerkennungs- oder Haftungsausschluss bei empfindlicher Nutzung
 
Wenn ein Bild mit einem Modell in einer Weise verwendet wird, dass ein vernünftiger Mensch zu der Annahme kommen könnte, dass das Modell persönlich in Kontakt zu einem Produkt, einer Ideologie oder einer Dienstleistung steht, oder wenn die Darstellung des Modells in Verbindung mit einem Gegenstand in peinlicher oder unangemessener Form geschieht, muss der Lizenznehmer bei jeder derartigen Verwendung eine auffallende Erklärung hinzufügen, dass die Person ein Modell ist und das Bild wird zur Illustrationszwecken verwendet wird.
 
 
 
13. Widerrufsrecht
 
Wir möchten darauf hinweisen, dass für Werke aus der PrintArt Gallery mit einer frei wählbaren Größe, Ausstattung, Veredelung oder Detailgestaltung ("individuelles Produkt") ein Recht zum Widerruf ausgeschlossen ist, da die erstellten Werke nach Ihren Vorgaben individuell angefertigt werden und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Für Individuelle Produkte ist ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB (Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen) ausgeschlossen.
 
 
 
14. Haftung
 
PrintArt Gallery haftet für andere als durch die Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit entstandene Schäden nur dann, wenn diese auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von PrintArt Gallery oder der Erfüllungsgehilfen von PrintArt Gallery beruht. Eine über dieses Maß hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
 
 
 
15. Schlussbestimmungen
 
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Schwyz (Schweiz). Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. B2Web AG ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Die auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschliesslich das schweizerische Recht.